Unmündige Bürger?
Auch in der Gröbenzeller SPD ist das Verständnis von Demokratie getrübt - jedenfalls wird einem als Außenstehender den Eindruck vermittelt.
Die Gröbenzeller Ortsmitte steht zum Umbau, zur Verschönerung zur Diskussion. Ein Invstor legt (ungefragt) ein Konzept vor, das bei der Mehrheit der Gemeinderäte, so auch in der SPD-Fraktion, auf Wohlgefallen stößt. Sie will dieses Konzept weiter verfolgen. Eine Minderheit, auch in der SPD-Fraktion, gefällt dieser Vorgang nicht, sie besteht auf inhaltlicher Diskussion, bevor ein Weg eingeschlagen wird. Aus der Parteibasis regt sich Widerstand, sie verlangt eine öffentliche Diskussion, um dem Bürgerwillen Gehör zu verschaffen, vor allem hinsichtlich des vorliegenden Konzepts. SPD-Fraktion und Parteibasis sind widersprüchlicher Meinung.
Dem SPD-Fraktionschef scheint die Zeit für eine breite Diskussion noch nicht reif zu sein. Die Pläne steckten noch in den Kinderschuhen, heißt es. Außerdem habe die Bevölkerung keine einheitliche Meinung.
Die Parteibasis sieht dagegen viel Gesprächsbedarf und verlangt Offenheit ihren Argumenten gegenüber. Außerdem müsse die Bevölkerung von Anfang an in die Überlegungen eingebunden werden, um Fehlplanungen zu vermeiden.
Die Parteigruppierung hatte deshalb eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema durchgeführt. Die Gemeinderatsfraktion der SPD hatte es jedoch vorgezogen, ihr fernzubleiben und statt dessen ein eigenes "internes Fraktionstreffen" durchzuführen.
Quelle: SZ vom 9.8.2006
Die Gestaltung einer Ortsmitte allein den sogenannten "Entscheidungsträgern", sprich Gemeinderäten, zu überlassen, mag Usus sein, aber der Bevölkerung ein Mitspracherecht einzuräumen, sollte das Mindestmaß demokratischer Bürgerbeteiligung sein.
Wünschenswert wäre es, lokale "Gestaltungsfragen" auf breiter Grundlage öffentlich zu behandeln. Nur so werden die Mitbürger zur Mitarbeit motiviert. Und stellt man ihnen das notwendige Fachwissen zur Seite, statt es nichtöffentlich nach Bedarf abzurufen, werden sie befähigt, als mündige Bürger zu handeln.
Dies, so kann man es nachlesen, ist ein Ziel der bayerischen Staatsregierung und ihrer staatstragenden Partei. Kein Ziel der SPD?
Die Gröbenzeller Ortsmitte steht zum Umbau, zur Verschönerung zur Diskussion. Ein Invstor legt (ungefragt) ein Konzept vor, das bei der Mehrheit der Gemeinderäte, so auch in der SPD-Fraktion, auf Wohlgefallen stößt. Sie will dieses Konzept weiter verfolgen. Eine Minderheit, auch in der SPD-Fraktion, gefällt dieser Vorgang nicht, sie besteht auf inhaltlicher Diskussion, bevor ein Weg eingeschlagen wird. Aus der Parteibasis regt sich Widerstand, sie verlangt eine öffentliche Diskussion, um dem Bürgerwillen Gehör zu verschaffen, vor allem hinsichtlich des vorliegenden Konzepts. SPD-Fraktion und Parteibasis sind widersprüchlicher Meinung.
Dem SPD-Fraktionschef scheint die Zeit für eine breite Diskussion noch nicht reif zu sein. Die Pläne steckten noch in den Kinderschuhen, heißt es. Außerdem habe die Bevölkerung keine einheitliche Meinung.
Die Parteibasis sieht dagegen viel Gesprächsbedarf und verlangt Offenheit ihren Argumenten gegenüber. Außerdem müsse die Bevölkerung von Anfang an in die Überlegungen eingebunden werden, um Fehlplanungen zu vermeiden.
Die Parteigruppierung hatte deshalb eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema durchgeführt. Die Gemeinderatsfraktion der SPD hatte es jedoch vorgezogen, ihr fernzubleiben und statt dessen ein eigenes "internes Fraktionstreffen" durchzuführen.
Quelle: SZ vom 9.8.2006
Die Gestaltung einer Ortsmitte allein den sogenannten "Entscheidungsträgern", sprich Gemeinderäten, zu überlassen, mag Usus sein, aber der Bevölkerung ein Mitspracherecht einzuräumen, sollte das Mindestmaß demokratischer Bürgerbeteiligung sein.
Wünschenswert wäre es, lokale "Gestaltungsfragen" auf breiter Grundlage öffentlich zu behandeln. Nur so werden die Mitbürger zur Mitarbeit motiviert. Und stellt man ihnen das notwendige Fachwissen zur Seite, statt es nichtöffentlich nach Bedarf abzurufen, werden sie befähigt, als mündige Bürger zu handeln.
Dies, so kann man es nachlesen, ist ein Ziel der bayerischen Staatsregierung und ihrer staatstragenden Partei. Kein Ziel der SPD?
Journal - 9. Aug, 16:56
