Dienstag, 26. September 2006

Desaströse Wahlbeteiligung

Liegt die bundesdeutsche Demokratie in den letzten Zügen? Jedenfalls erodiert sie in erschreckendem Tempo. Von sogenannter Wahlmüdigkeit ist schon seit Jahrzehnten die Rede. Bezirkstags-, Landtags- und Kommunalwahlen reizen die Menschen nicht sonderlich, zur Wahl zu gehen. Aber die Wahlbeteiligung nimmt bis auf Ausnahmen ständig ab.
Am letzten Septemberwochenende in Unterfranken ging es um die Landratswahl in Schweinfurt: 21,6 % der Wahlberechtigten gingen zur Urne. Für den zum Kreis gehörenden Ort Geroldshofen fanden gleichzeitig Bürgermeisterwahlen statt. Ohne sie, lautet die Einschätzung aus dem Landratsamt, wären es vermutlich unter 18 % gewesen.
Im Nachbarlandkreis Kitzingen gingen zur Wahl des Landrats weniger als 27 % der Wähler.
In beiden Fällen sahen sich die Bewerber von vorherein mangels Alternative als Sieger. Natürlich wird davon in solchen Fällen das Wählerverhalten stark beeinflusst. Wichtig an der Verweigerung des demokratischen Wahlverhaltens scheint daher die herrschende Alternativlosigkeit zu sein, worauf die passive Haltung der Menschen zurückzuführen ist.
Gefördert wird diese Haltung inzwischen besonders gern von "ganz oben": "Es gibt keine Alternative zu unserer Politik" schallte es doch schon unter Kohl, dann unter Schröder und nun auch unter Merkel auf die Wähler herunter.
Anders sieht das Verhalten dort aus, wo sich u.a. freie Wählergruppen aufmachen, Alternativen anzubieten. Die Wahlbeteiligung steigt dann u.U. auf 60 % und mehr.
Demokratie lebt nicht vom Streit, wie oft behauptet wird, sondern von der offenen Dikussion um echte Alternativen und von der Einbindung und Beteiligung aller Menschen in die gesellschaftlichen Prozesse.
Wieder einmal ist festzustellen: Der Schlaf der Bürger wird gefördert und hinterher beklagt.

Demokratie in der Diskussion

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