Germeringer Starkstrom
Germering durchschneidet eine oberirdische Starkstromleitung, die erneuert werden muss. Der Stromkonzern will sie oberirdisch, die Bürger unterirdisch. Die Stadtverwaltung stellte sich in dieser Frage ungeschickt an, denn mit geeigneten Maßnahmen im Voraus hätte sie den Konzern dazu zwingen können. Die rührige Germeringer Bürgerinitiative "Forum Germering" nahm sich der Sache an und setzte die Stadträte unter Zugzwang.
Wolfgang Krause, Brucker SZ-Redakteur, kommentierte die Vorgänge am 25.8.2007 so: "Zum dritten Mal hat es diese kleine, agile BI damit geschafft, die Stadtpolitiker der großen Parteien vor sich herzutreiben. Im vergangenen Jahr verhinderte sie die Ansiedlung der Druckerei Dinauer im Bannwald. Mitte dieses Jahres setzte sie den Architektenwettbewerb für die Neue Mitte durch. Und jetzt hat sie den OB bei der Stromleitung in die Pflicht genommen." Er mutmaßt, das habe mit der Kompetenz der BI-Mitglieder zu tun, "die klug argumentieren und sich parteipolitisch nicht vereinnahmen lassen". Er folgert: "Es zeigt aber vor allem die Defizite im Rathaus und im Stadtrat auf, die eines solchen außerparlamentarischen Korrektivs bedürfen".
Parlamentarische Defizite bedürfen eines außerparlamentarischen Korrektivs. Soweit, so richtig. Es fragt sich aber, ob hinter dieser Einsicht ein "anachronistisches" Demokratieverständnis steckt. Andernorts wird Demokratie "partizipativ" buchstabiert. Bürgerengagement nicht als Korrektiv, sondern als Ausgangs-, Durchgangs- und Beteiligungs-Konstante. Offene "Bürgerparlamente", deren permanente Aufgabe darin besteht, soziale, ökologische und technische Notwendigkeiten und Wünsche festzustellen, zu diskutieren, sie fachmännisch von der Gemeindeverwaltung aufarbeiten zu lassen, die Durchführung zu kontrollieren, die zur Verfügung stehenden Gelder haushalterisch auszurichten usw.
"Bürgerhaushalte", von den Bürgern aufgestellt, nicht für die Bürger, sind ein Gewinn für die Demokratie. Und die Räte wären endlich das, was sie sein sollen: ihre Beiräte und Vermittler, ihre Vertreter und Sprecher. Und deren Meister, der/die Bürger"meister", wären endlich nur noch Moderatoren, Leiter bzw. Direktoren.
Demokratie könnte so bürgernah sein, dass es sogar unser Nachbar für machbar hält, sich als Mitgestalter seiner Heimatgemeinde zu sehen.
Wolfgang Krause, Brucker SZ-Redakteur, kommentierte die Vorgänge am 25.8.2007 so: "Zum dritten Mal hat es diese kleine, agile BI damit geschafft, die Stadtpolitiker der großen Parteien vor sich herzutreiben. Im vergangenen Jahr verhinderte sie die Ansiedlung der Druckerei Dinauer im Bannwald. Mitte dieses Jahres setzte sie den Architektenwettbewerb für die Neue Mitte durch. Und jetzt hat sie den OB bei der Stromleitung in die Pflicht genommen." Er mutmaßt, das habe mit der Kompetenz der BI-Mitglieder zu tun, "die klug argumentieren und sich parteipolitisch nicht vereinnahmen lassen". Er folgert: "Es zeigt aber vor allem die Defizite im Rathaus und im Stadtrat auf, die eines solchen außerparlamentarischen Korrektivs bedürfen".
Parlamentarische Defizite bedürfen eines außerparlamentarischen Korrektivs. Soweit, so richtig. Es fragt sich aber, ob hinter dieser Einsicht ein "anachronistisches" Demokratieverständnis steckt. Andernorts wird Demokratie "partizipativ" buchstabiert. Bürgerengagement nicht als Korrektiv, sondern als Ausgangs-, Durchgangs- und Beteiligungs-Konstante. Offene "Bürgerparlamente", deren permanente Aufgabe darin besteht, soziale, ökologische und technische Notwendigkeiten und Wünsche festzustellen, zu diskutieren, sie fachmännisch von der Gemeindeverwaltung aufarbeiten zu lassen, die Durchführung zu kontrollieren, die zur Verfügung stehenden Gelder haushalterisch auszurichten usw.
"Bürgerhaushalte", von den Bürgern aufgestellt, nicht für die Bürger, sind ein Gewinn für die Demokratie. Und die Räte wären endlich das, was sie sein sollen: ihre Beiräte und Vermittler, ihre Vertreter und Sprecher. Und deren Meister, der/die Bürger"meister", wären endlich nur noch Moderatoren, Leiter bzw. Direktoren.
Demokratie könnte so bürgernah sein, dass es sogar unser Nachbar für machbar hält, sich als Mitgestalter seiner Heimatgemeinde zu sehen.
Journal - 26. Aug, 10:09