Manchmal hat man den Eindruck, Räte haben etwas zu verbergen. Immer wieder heißt es, wenn das Wohl der Allgemeinheit oder die Rechte einzelner beschnitten werden, müsse geheim beraten und entschieden werden. Nur die Entscheidung sei dann zu veröffentlichen.
Hohle Worte, solange sie nicht mit Inhalt gefüllt werden. Und wer darf das und wer erklärt ihn? Das Wohl der Allgemeinheit wird alltäglich beschnitten zugunsten der Rechte einzelner. Zum Beispiel durch Geheimberatungen. Was wiegt wann schwerer?
In Türkenfeld hat sich darüber ein Streit entzündet. SPD- und 'Dorfgemeinschafts'-Fraktion protestieren, Gemeinderätin Claudia Glas kündigte an, in jedem Fall, der ihrer Meinung nach öffentlich behandelt gehört, die öffentliche Behandlung einzufordern.
Bürgermeister Klaß von den Freien Wählern meint, öffentliche Beratungen bergen die Gefahr, dass öffentlich werde, was nicht in die Öffentlichkeit gehöre. Aha, nun weiß man, weshalb. Es habe sich bewährt, Bewerber um Gemeindeaufträge nicht bekannt zu machen. Wo liegt die Gefahr, wovor hat man Angst? Jeder Bewerber kann doch wohl zu seinem Gebot stehen, wenn er redlich kalkuliert hat. Mauscheleien allerdings würden leichter ans Licht kommen. Da liegt wohl die ominöse Gefahr, die mancher bannen möchte.
Quelle: Süddeutsche Zeitung/FFB, 15.9.2007 - "Streit um Transparenz. Gemeinderatsmehrheit für geheime Beratungen"