Germeringer Aufbruch abgebrochen?
Am 23.6. nachzulesen: Der Germeringer Stadtrat will mehr transparente Demokratie wagen! Wir meinten, Skepsis sei angebracht.
Am 23.7. meldet die "FFB-SZ": "Stadthallenausschuss berät hinter verschlossenen Türen - Grüne fordern Öffentlichkeit ein". Als es um das geplante Tagungskonzept für die Stadthalle ging, wurde nichtöffentlich diskutiert. Nichtöffentlichkeit ist jedoch nur in Ausnahmefällen zulässig, z.B. wenn es um die Verletzbarkeit des "Wohls der Allgemeinheit" geht oder "berechtigter Ansprüche Einzelner", was nicht der Fall sein konnte. Nur die Grünen-Stadträte Ingeborg Keil und Agnes Dürr, Teilnehmer dieses Ausschusses, protestierten.
Am 23.7. meldet die "FFB-SZ": "Stadthallenausschuss berät hinter verschlossenen Türen - Grüne fordern Öffentlichkeit ein". Als es um das geplante Tagungskonzept für die Stadthalle ging, wurde nichtöffentlich diskutiert. Nichtöffentlichkeit ist jedoch nur in Ausnahmefällen zulässig, z.B. wenn es um die Verletzbarkeit des "Wohls der Allgemeinheit" geht oder "berechtigter Ansprüche Einzelner", was nicht der Fall sein konnte. Nur die Grünen-Stadträte Ingeborg Keil und Agnes Dürr, Teilnehmer dieses Ausschusses, protestierten.
Journal - 24. Jul, 13:34