Freitag, 13. März 2009

Diskussionsunwillige SPD in Puchheim

Puchheims SPD-Bürgermeister Kränzlein, bekannt für einsame Entscheidungen und manchmal seltsame Meinungen, findet einen Golfplatz auf der Planie gut, den die Bürgermehrheit lieber als Park zum Spazierengehen erhalten würde. Er findet auch ein neues Rathaus an der Stelle des alten Schulgebäudes besser, als es zu sanieren, so wie es Gröbenzell tat. Seine Meinung in Ehren, dass seine Parteimitglieder glauben, möglichst oft seine Vasallen sein zu müssen, mutet seltsam an. Die Schule-Ja-Bürgerinitiative außerdem als fundamentalistische Verweigerer zu diffamieren, steht dieser Partei wahrlich schlecht an. Eine von 100 Puchheimern besuchte "Schule-Erhaltungs"-Veranstaltung besuchten auch die kommunalen Parteivertreter, SPDler sah man nicht. Der Bürgerwille machte die vertretenen Parteigänger nachdenklich, die SPD wollte nicht einmal diskutieren.
In der FFB-SZ vom 13.3.09 meinte der Kommentator Peter Bierl dazu: "Gemeinderäte und Bürgermeister sollten froh sein über Ideen, Argumente und Kritik. So können sie am Ende der Debatte auswählen und fundiert entscheiden." Diese Art von Demokratie wäre in Puchheim zwar ein Schritt nach vorn, doch echte demokratische Bürgerbeteiligung sollte anders aussehen: Wer sagt, dass wir Bürger die Entscheidung am Ende an die gewählten "Vertreter" abgeben müssen? Können Gemeinde-Einwohner denn nicht "fundiert" entscheiden?
Die "Schafe-und-Hirten"-Mentalität ist aus den Köpfen nicht so leicht zu vertreiben - dagegen hilft nur engagierter Bürgermut, auch Zivilcourage genannt. Den Finger auf die Wunden zu legen, heißt eben auch, mit ihm auf die wunden Stellen unserer Formal-Demokratie zu zeigen und hartnäckig zu intervenieren.

Demokratie in der Diskussion

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