Donnerstag, 4. Juni 2009

Unehrlich, autoritär und hinterhältig

Ein Leserbrief aus Grafrath über Grafrather Verhältnisse. Wenn der emotionale und subjektive Sichtweise der Grafratherin in der Sache zutreffend ist, liegt ein eklatantes Beispiel für undemokratische Politik vor und ihr deftiges Urteil ist nachvollziehbar. Wenn solche immer noch möglich ist, hilft nur energische Aufklärung.
Der Leserbrief aus der FFB-SZ vom 4.6.09:
"Zum Thema Klosterhof legt die CSU/FWE-Fraktion in der Bauausschuss-Sitzung einen bis dahin geheim gehaltenen Beschlussentwurf vor, der als Empfehlung dem Gemeinderat untergeschoben werden sollte. Der Fraktionssprecher der CSU, Herr Dr. Kurz, behauptete, sich mit dem Landratsamt kurzgeschlossen und mit diesem Verabredungen getroffen zu haben. Ein Mandat für diese Vorgehensweise (vom Bürgermeister, dem Gemeinderat oder dem Bauausschuss) hatte er offensichtlich nicht. Im Gegenteil: Von CSU-Seite wurde behauptet, dass man damit doch nur für den Bürgermeister Arbeit geleistet habe. Kurz weigerte sich allerdings beharrlich, die angeblich existierende Stellungnahme des Landratsamts dem Bürgermeister zu übergeben.
Was die CSU im Grafrather Gemeinderat immer wieder vom Stapel laufen lässt, ist empörend; ich empfinde es als zutiefst undemokratisch, als infam. Die CSU-FWE-Fraktion hat im Gemeinderat eine Mehrheit von einer Stimme. Sie kann damit alle Abstimmungen in dem von ihren Vorsitzenden festgelegten Sinn entscheiden. Der Gemeinderat ist damit ausgeschaltet. Das heißt: Allein in den Führungskreisen der CSU und der FWE wird entschieden, was für Grafrath gut ist. Warum? Die CSU ist noch immer nicht darüber hinweg, dass ihr Bürgermeisterkandidat - trotz Honig- und Semmelspende - 2008 nicht gewählt wurde. Deshalb betreibt sie nun die Destruktion des Bürgermeisters, den sie nicht wollte. Sie wollen verhindern, dass das nochmal passiert.
Gern würde ich Herrn Struzena (Grüne) zustimmen, der das Ganze ein Kasperltheater nannte. Das kann ich aber nicht, denn ein Kasperltheater sollte doch lustig sein. Wie entsteht diese Einseitigkeit der Berichterstattung? Ich nehme an, es gibt eine Phalanx Landratsamt/Grafrath, die mit verdeckten Karten spielt, und die Berichterstatter spielen offenbar mit.
Das Verhalten der CSU ist weder christlich noch sozial. Es ist unehrlich, autoritär und hinterhältig.
Renate Reitzner, Grafrath"

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