Germering durchschneidet eine oberirdische Starkstromleitung, die erneuert werden muss. Der Stromkonzern will sie oberirdisch, die Bürger unterirdisch. Die Stadtverwaltung stellte sich in dieser Frage ungeschickt an, denn mit geeigneten Maßnahmen im Voraus hätte sie den Konzern dazu zwingen können. Die rührige Germeringer Bürgerinitiative "Forum Germering" nahm sich der Sache an und setzte die Stadträte unter Zugzwang.

Wolfgang Krause, Brucker SZ-Redakteur, kommentierte die Vorgänge am 25.8.2007 so: "Zum dritten Mal hat es diese kleine, agile BI damit geschafft, die Stadtpolitiker der großen Parteien vor sich herzutreiben. Im vergangenen Jahr verhinderte sie die Ansiedlung der Druckerei Dinauer im Bannwald. Mitte dieses Jahres setzte sie den Architektenwettbewerb für die Neue Mitte durch. Und jetzt hat sie den OB bei der Stromleitung in die Pflicht genommen." Er mutmaßt, das habe mit der Kompetenz der BI-Mitglieder zu tun, "die klug argumentieren und sich parteipolitisch nicht vereinnahmen lassen". Er folgert: "Es zeigt aber vor allem die Defizite im Rathaus und im Stadtrat auf, die eines solchen außerparlamentarischen Korrektivs bedürfen".
Parlamentarische Defizite bedürfen eines außerparlamentarischen Korrektivs. Soweit, so richtig. Es fragt sich aber, ob hinter dieser Einsicht ein "anachronistisches" Demokratieverständnis steckt. Andernorts wird Demokratie "partizipativ" buchstabiert. Bürgerengagement nicht als Korrektiv, sondern als Ausgangs-, Durchgangs- und Beteiligungs-Konstante. Offene "Bürgerparlamente", deren permanente Aufgabe darin besteht, soziale, ökologische und technische Notwendigkeiten und Wünsche festzustellen, zu diskutieren, sie fachmännisch von der Gemeindeverwaltung aufarbeiten zu lassen, die Durchführung zu kontrollieren, die zur Verfügung stehenden Gelder haushalterisch auszurichten usw.
"Bürgerhaushalte", von den Bürgern aufgestellt, nicht für die Bürger, sind ein Gewinn für die Demokratie. Und die Räte wären endlich das, was sie sein sollen: ihre Beiräte und Vermittler, ihre Vertreter und Sprecher. Und deren Meister, der/die Bürger"meister", wären endlich nur noch Moderatoren, Leiter bzw. Direktoren.
Demokratie könnte so bürgernah sein, dass es sogar unser Nachbar für machbar hält, sich als Mitgestalter seiner Heimatgemeinde zu sehen.

Innerhalb der deutschen Parteien gärt es seit einiger Zeit. Lobbyisten, Parteisoldaten, Abnicker, Hinterbänkler, Profilierer, Karrieristen - alle möchten sich in ihrer Partei wohlfühlen und einrichten so gut es eben geht. Geht aber nicht, weil die Interessen kollidieren und weil die Parteistatuten und das Parteigesetz die innerparteiliche Demokratie anders buchstabieren, als es vielen Mitgliedern gefällt. Die Trickser finden immer ein Schlupfloch. Die Ehrlichen aber, denen es an demokratischem Miteinander, am Fortschritt der demokratischen Gepflogenheiten, an Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit im Verband wie in der Gesellschaft liegt, fühlen sich zunehmend ausgenutzt und ausgebootet.
SPD Germering: Eine Stadträtin fand sich auf der Kandidatenliste zu den kommenden Wahlen schlecht platziert, zog ihre Kandidatur zurück und protestierte. Ihr Vorwurf: Die Platzvergabe geschah nicht öffentlich und ohne Diskussion im Vorfeld. Der Vorstand (auch gern "Macher" genannt) konterte: Alles sei im Sinne der Nachrücker und nach reiflicher Überlegung geschehen. So wie immer halt, daher sei das in Ordnung so.
Man lese nach bei Prof. Dr. Herbert von Arnim:
http://www.hfv-speyer.de/VONARNIM/1demofoneu.htm

Entscheidungen und Meinungen des Puchheimer Bürgermeisters Kränzlein geben immer wieder Anlass zum Staunen. Sein Demokratieverständnis ähnelt hin und wieder dem eines Alleinverwalters.
Verkehrsberuhigung in der Lagerstraße ist schon lange ein Anliegen der Anwohner. Sie wünschen sich Tempo 40, doch Kränzlein sieht sich nicht dazu in der Lage, weil die Polizeiinspektion Gröbenzell ein Gutachten machte, in dem sie sich dagegen aussprach. Das hindere ihn aus rechtlichen Gründen, meint der Bürgermeister. Der Verein Lebensraum Puchheim zweifelt diese Meinung an.
Interessant in diesem Zusammenhang war die Meldung in der SZ-FFB, das Landratsamt hätte darauf hingewiesen, die Gemeindeordnung gebe in solchen Fällen dem Bürgermeister das alleinige Recht zur Entscheidung, der Gemeinderat müsse nicht gefragt werden.
Gemeindeordnungen kann der Gemeinderat ändern. Mal sehen, wie dessen Demokratieverständnis aussieht.

Germering hinkt in der "Stadtgestaltung" anderen Städten hinterher. FFB hat die Nase vorn. Allerdings mit teils umstrittenen Projekten. Nun versucht Germerings Bürgermeister Peter Braun (SPD) die Scharte wett zu machen. Allerdings hat er die Rechnung ohne den Wirt gemacht - wie heutzutage leider üblich. Die Bürger wurden nicht gefragt, ob ihnen in ihrer Ortsmitte - und zwar auf den offenen Platz in der Mitte der Mitte - mit Stadthalle, Kino, Bahnhof u. a. Einrichtungen etwas abgeht. Ein Großinvestor kam mit einer Großplanung auf die Stadt zu, und schon verplanten städtische Gremien in nichtöffentlichen Sitzungen diese Mitte. Groß-Discounter und weitere Gastronomie- u. a. Einrichtungen sollen sie "füllen", die jetzige Grünfläche "Theatron" überbaut werden.
Inzwischen gründete sich eine Bürgerinitiative, die nichtöffentliche Planungen anprangert und die Mitwirkung der Bürger einklagt.

Der Olchinger Gemeinderat hat beschlossen, dem winzigen Gedenkstein der Fremdarbeiter-Opfer folgenden Text zu widmen: "Der Heimat im Krieg entrissen, in Olching 1944 durch Bomben getötet".
Es bleibt dem Betrachter des Steins zukünftig verborgen, wer die Opfer der Heimat entrissen hat, welche Heimat das war, welche Kriegsinteressen dahinter standen, welche Kriegsseite dafür verantwortlich war, wie sie nach Olching kamen, für wen sie weshalb arbeiten mussten, wie sie lebten, durch welche Bomben sie starben, weshalb sie nichts mit den "deutschen Helden" zu tun haben, die den Krieg in ihrer Heimat mit gnadenloser Härte geführt haben ... usw.
Der Vorhang fiel und alle Fragen bleiben offen. Der Olchinger Gemeinderat hat den Mantel des Schweigens bevorzugt. Ein Verhalten, das seit Kriegsende unselige Tradition hat. Deutschland schont nach wie vor die Täter.
Die Olchinger Gedenkstein-Affäre: eine Alibi-Veranstaltung.
Die Rechtslastigkeit der Olchinger CSU verhinderte auch eine Resolution gegen Nazi-Treffen in Bruck. Noch darf man fragen: Steckt falsch verstandene Toleranz (Dummheit) dahinter oder haben gewisse Sympathien und Interessen dabei eine Rolle gespielt?

Das Gezerre über den Mini-Gedenkstein in Olching für zwei durch alliierte Bomber zum Kriegsende ums Leben gekommene Polen geht weiter.
Der Gemeinderat diskutierte über den vorgeschlagenen Text des Kulturausschusses und vertagte erneut.
"Der Heimat im Krieg entrissen - in Olching am 22.2.1944 durch Bomben getötet" hieß der Vorschlagstext. Die "Freien Wähler" schlugen statt dessen vor: ""Als Zwangsarbeiter in Olching eingesetzt - am 22.2.1944 durch Bomben getötet".
CSU-Gemeinderat Bauer fiel dazu ein, dass nicht bewiesen sei, dass es sich bei den beiden um "Zwangsarbeiter" gehandelt habe. Nun wird geprüft.

Am 1. Februar kam diese Meldung aus Olching:
Zweiter trauriger Beschluss
Der Olchinger Gemeinderat kommt nicht zur Ruhe. Die CSU-Gemeinderäte Bauer und Roiser - bekannt für reißerische Sprüche und Querschießerei, wenn es um Bürger-Mitbestimmung geht - taktierten erneut in Sachen Totengedenken für polnische Zwangsarbeiter. Die Inschrift für den genehmigten Minigedenkstein wurde vertagt. Gemeinderäte seien dafür "aufgrund seiner Anzahl und der Zeit überfordert, die richtige Inschrift zu formulieren". Der Kulturausschuss sei dafür zuständig.
Über dieses und das gleichzeitig stattgefundene beschämende Sitzungsergebnis des Olchinger Gemeinderats zur Resolution gegen Rechtsextremismus berichtete die Brucker SZ ausführlich.
Wir dokumentieren sie auf unserem Blog "Presse-Journal".

Am 5. Februar veröffentlichten die Fraktionsgeschäftsführerin der CSU im Gemeinderat Maria Hartl mit Thomas Bauer eine Pressemitteilung, in der sie ihre Auffassung von Demokratie und Gremienverantwortung wie folgt präsentierten:
"Resolutionen gegen Linke, gegen Rechte oder gegen sonstige politische Himmelsrichtungen zu fassen, seien nicht Aufgabe des Gemeinderats". Der Gemeinderat sei das oberste Verwaltungsorgan der Gemeinde und habe die Aufgabe, die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu regeln. "... Entrüstung ... gehört nicht zu den Aufgaben, für die wir in den Gemeinderat Olching gewählt sind", noch dazu zu "bereits abgeschlossenen Vorgängen".
Abgesehen vom schlechten Deutsch offenbart die Olchinger CSU ein schlechtes Demokratieverständnis. Geht es beim Verwalten wirklich nur um formale Akte der Gemeinschafts-Regelung? Geht es beim "Flagge-Zeigen" gegenüber extremen und gewaltbereiten Ideologen im eigenen Landkreis nicht um Gemeinschaftsangelegenheiten? Sind solche Vorgänge wirklich abgeschlossen, bloß weil die Nazis nach dieser Tagung nach Hause fuhren? Geht es wirklich nur um Resolutionen gegen politische Himmelsrichtungen? Geht es nicht vielmehr gegen die Formierungsversuche rechtsextremer Gewalttäter und die Gefährdung unseres demokratisch verfassten Gemeinwesens? Soll die braune Gefahr wieder salonfähig werden, weil "Räte" mit formalistischen und technokratischen Argumenten dem "von uns" gewählten Beschlussgremium das Recht absprechen, dieser realen Gefahr ein mehrheitsfähiges NEIN entgegenzusetzen?
Wer auf welche Weise, in welcher Position und mit welchen Argumenten auch immer Rechtsextremismus ignoriert oder totschweigt, macht sich mitschuldig, wenn Nazis wieder hoffähig werden, Menschen totschlagen und die Demokratie beerdigen.
Der Gröbenzeller Gemeinderat hat das Gegenteil getan. Hat er nun die Gemeindeordnung verletzt, Verbotenes getan oder den Wählerwillen mißachtet?
Die Olchinger CSU-Presseerklärung dürfte den Nazis und ihren Mitläufern sehr gefallen haben.

Der Olchinger Gemeinderat beschloss, die leidige Gedenktafel-Angelegenheit (siehe unten am 27.11.2006) aus der Welt zu schaffen. Herausgekommen ist eine beschämende Lösung.
Die "Fürstenfeldbrucker SZ" kommentierte:
"Gedenken am Katzentisch
In der Diskussion um das Gedenken an die beiden Zwangsarbeiter, die 1944 bei einem Bombenangriff auf Olching ums Leben gekommen sind, kam immer wieder ein Argument: Man müsse eine Lösung finden, um weiteren Schaden für das Ansehen der Gemeinde Olching abzuwenden. Der Kompromiss, auf den man sich jetzt wohl vor allem deshalb geeinigt hat, ist allerdings kaum weniger beschämend als die teilweise unsägliche Debatte. Ein eigener Gedenkstein für die Polin Michalina Zisbowska und den Ukrainer Vasil Pasta hätte die Möglichkeit eröffnet, etwas über das besondere Schicksal dieser doppelten Opfer zu erzählen. Doch das wollen die Olchinger Räte offensichtlich gar nicht. Ohne erläuternden Text aber ist der separate Gedenkstein lediglich eine graduelle Abmilderung der Diskriminierung, die die zwei Zwangsarbeiter noch als Tote seit über 60 Jahren erfahren. Zu Lebzeiten wurden sie von den Deutschen verschleppt und ausgebeutet. Nach ihrem Tod, den sie - anders als viele andere Zwangsarbeiter - nicht durch Nazi-Schergen, sondern durch die Bomben der amerikanischen Befreier fanden, verweigerte man ihnen das Begräbnis auf dem Friedhof. 1949 wurden sie nicht in die Liste der Bombenopfer auf dem Kriegerdenkmal aufgenommen. Und jetzt weisen ihnen die Politiker einen Platz am Katzentisch zu.
Auch die schlichte Zusatztafel mit ihren Namen auf dem Kriegerdenkmal, die die Veteranen verhindert haben, wäre den Zwangsarbeitern nicht wirklich gerecht geworden. Aber dieser Vorschlag des Ortschronisten Fritz Scherer wäre allemal besser gewesen, als die Apartheid des Gedenkens, die jetzt geplant ist."
Wolfgang Krause

Die Firma Baywobau baut an der Olchinger Straße in Gröbenzell über 60 Wohnungen. Zur Straße hin existiert eine Fläche, auf der ein u-förmiges Gebäude vorgesehen war für Bürgereinrichtungen und ev. kleine Geschäfte. Die Firma beantragte nachträglich eine Baunutzungsänderung, um einen großen PLUS-Supermarkt errichten zu dürfen. Der Gemeinderat stritt darüber. Die Anwohner gründeten eine Initiative, um das Vorhaben zu stoppen, ihnen war ein „Wohnpark“ versprochen worden, kein Supermarkt-Klotz vor den Fenstern mit Parkplatz und Lastverkehr. Sie demonstrierte einig ihr Anliegen mit Leserbeifen, mit Briefen an die Gemeinderäte, den Bürgermeister und die Rathausverwaltung. Bürgermeister Rubenbauer demonstrierte Desinteresse: dagegen könne er nichts machen. Der Gemeinderat rückte nun von einer Zustimmung zur Nutzungsänderung ab.

Brucker SZ vom 10.1.2007:
„Nach dem Rückzieher der CSU-Fraktion zum Supermarkt an der Olchinger Straße sind die Bewohner des ehemaligen Böhmer-Grundstücks ebenso erleichtert wie die Gegner des Projekts im Gemeinderat, die Grünen-Fraktion und SPD-Rat Michael Schrodi. Sie alle kritisierten am Dienstag auf SZ-Anfrage zugleich aber die Politik von Bürgermeister Dieter Rubenbauer (CSU). Der Bauträger Baywobau äußerte sich nicht zur Bürgermeisterkritik, er habe die potentiellen Wohnungskäufer nicht genügend über das geplanten Vorhaben informiert.“

Kommentar in der gleichen Ausgabe der Zeitung von Gerhard Eisenkolb:
"Bürger lassen sich nicht austricksen
Aus Sicht der Bürger, dem eigentlichen Souverän auch der Kommunalpolitik, fängt das Jahr 2007 im Landkreis mit einem positiven Signal an. Der Gröbenzeller Bürgermeister Dieter Rubenbauer tut, was protestierende Anwohner mit Nachdruck eingefordert haben: Er gibt das Supermarkt-Projekt auf dem Böhmerareal auf. Vom Ergebnis her betrachtet, ist es zweitrangig, was für diese Entscheidung letztlich den Ausschlag gab. Ob Rubenbauer auf den Druck der Straße reagierte, ob er als relativ junger Amtsinhaber noch bestimmte Erfahrungen sammeln muss und sich nun deshalb lernfähig zeigt. Oder ob Rubenbauer, was auch kolportiert wird, nur der Supermarkt-Investor wegen des Gegenwindes abhanden kam. Irgendwie werden alle
diese Faktoren zusammengespielt haben. Was hängen bleibt, sind Zweifel, ob bei wichtigen Entscheidungsprozessen im Gröbenzeller Rathaus die demokratischen Spielregeln ernst genommen werden. Den Supermarktstreit löste der Versuch aus, gegen die Interessen der betroffenen Bürger Tatsachen zu schaffen. Das Ansinnen von Rubenbauer und der Rathausverwaltung, den Gemeinderat zu überrumpeln und sich so letztlich doch im Alleingang durchzusetzen, scheiterte zum Glück. Die betroffenen Bürger bekommen, was sie wollen, ihren alten Bebauungsplan, der eigentlich mehr Baurecht schafft. Insofern dürfte sie die Drohung aus dem Rathaus, ihre Situation werde sich verschlechtern, kalt lassen. Was auch für andere Bürger bleiben sollte, ist die Erfahrung, dass es sich lohnt. für eigene Interessen zu kämpfen. Insofern funktionierte diesmal die Demokratie an der Basis."

Leserbrief zum Bericht "Parteien nutzen PUC künftig kostenlos" vom 21. Dezember:
Die Parteien möchten glauben machen, daß sie das Monopol auf die politische Willensbildung hätten, entgegen Artikel 21 Absatz 1 Grundgesetz: "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." Nicht parteigebundene Bürger sollen daher nur noch über die Parteien in ihrer Gemeinde mitwirken und mitgestalten dürfen. Das ist aber genau der Grund für die angebliche "allgemeine Demokratiemüdigkeit", die in Wirklichkeit der Verdruß über die "Parteiendemokratie " ist, die in Berlin gegen das Volk regiert und Verschlechterungen "Reformen" nennt. Der Name "Repräsentative Demokratie" hat einen schlechten Beigeschmack, weil die Parteien entgegen Artikel 38 Absatz 1 Grundgesetz eben nicht das Volk, sondern ihm entgegengerichtete Interessen repräsentieren und vertreten. Schon der Weiß Ferdl hat festgestellt: "Am Volk liegt's nicht, es muß an der Leitung liegen".
Henning Upmeyer, Olching
Fürstenfeldbrucker SZ, 30.12.2006